Author - Sven Spitzner

Attentate in Brüssel

Noch immer ist es für mich unvorstellbar, was sich gestern hier in Brüssel, im Namen des IS, ereignete. Ich bin tief erschüttert und traurig und ich bin mit meinen Gedanken bei den Hinterbliebenen der unschuldigen Opfer. Ich wünsche ihnen viel Kraft um mit diesem Schicksalsschlag umzugehen. Den vielen Verletzten [...]

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Projekt-Bonds lehne ich ab!

Projekt-Bonds, das sind Finanzierungsinstrumente mit denen eine verbriefte Kreditvergabe bei der Europäischen Investitionsbank ermöglicht werden soll. Diese Kreditvergabe soll eine weitere Kreditvergabe bei anderen staatlichen oder privaten Banken ermöglichen. Das wiederum soll Investitionen anstoßen, was Arbeitsplätze schafft, zu Steuermehreinnahmen führt und letztlich den Frieden sichert. Das Ganze nennt sich [...]

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Keine Verschachtelung von Finanzierungen!

Wir haben schon einige Finanzierungsmodelle in der EU wie Projekt-Bonds, EFSI und auf indirekte Weise die Null-Zinspolitik der EZB, die mehr oder weniger erfolglos Investitionen und damit das Wirtschaftswachstum in der EU anschieben sollen. Uns allen ist doch klar, dass die meisten Länder z. T. schon weit über die Tragfähigkeitsgrenze [...]

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Bargeld ist Freiheit!

»Ein vollelektronisches Geldsystem – völlig transparent, ohne jeglichen Schutz der Privatsphäre bei Transaktionen und mit dem ständigen Risiko einer Enteignung durch den Staat – bedeutet, dass Geld kein privates Eigentum mehr sein wird. Der Weg in die Hölle ist mit guten Absichten gepflastert.« Andreas Höfert, im Oktober 2015 verst. [...]

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Das süße Geld der Landesstiftung verführt die FDP

Statt die Landesstiftung aufzulösen, sollte endlich das Dasein eines kaum kontrollierten Schattenhaushalts beendet werden Stuttgart, 26. Februar 2016 – Die FDP möchte an das Geld der Landesstiftung ran. Dies wäre aus steuerlicher Sicht ein Fiasko, denn das Land müsste erhebliche Steuern nachzahlen. Lesen Sie hier die komplette Pressemitteilung

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Deutschland braucht Volksentscheide!

Ich las, dass wir nun sogar von den Ungarn in Sachen Direkter Demokratie überholt werden. Der dortige Ministerpräsident Viktor Orban will die Bürger über das System der EU-Flüchtlingskontingente in einem Referendum entscheiden lassen. Endlich kommt Bewegung in die verfahrene Situation! Lesen Sie hier den Text zum Video

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Rechnen mit 1,5 Millionen Flüchtlingen in 2016

Brüssel, 22. Februar 2016 – Auf konkrete Zahlen will sich von der Bundesregierung anscheinend derzeit niemand festlegen lassen. Eine angebliche Prognose, wonach mit rund 500.000 Flüchtlingen in 2016 gerechnet wird, wurde vergangene Woche sofort dementiert. „Angesichts der laufenden Fehlschätzungen im Jahr 2015 sicher ein weiser Entschluss. Lesen Sie hier die [...]

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EFSI – ein Schuss in den Ofen? – Rede im Plenum-Teil I

16.02.16 Gestern diskutierten wir im Haushaltsausschuss des Europaparlaments über die ersten Ergebnisse des „Europäischen Strategischen Investitions-Fond (EFSI)“, mit dem 315 Mrd. Euro Investitionen in der EU auf Betreiben von Jean-Claude Junker erreicht werden sollen. Angeblich seien inzwischen 50 Mrd. Euro Investitionen getätigt worden, die durch den Fond angestoßen wurden. [...]

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Fühlen Sie sich sicher in Deutschland?

10.02.16 Gehen Sie ohne Angst aus dem Haus? Vertrauen Sie darauf, dass Polizei und Ordnungskräfte die Sicherheit im öffentlichen Raum gewährleisten? Haben Sie ohne Sorge an Fastnachtsumzügen und Karnevalsfeiern teilgenommen? Wenn Sie auf diese Fragen mit ja antworten, dann freue ich mich für Sie. Dies zeigt, dass Sie über [...]

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Kein Rock-Verbot für Heidelberger Gardemädchen

Stuttgart, 02.02.2016 – In der heutigen Printausgabe der Heidelberger „Rhein-Neckar-Zeitung“ lässt ein Satz in der Berichterstattung zum Sicherheitskonzept von Polizei und Karnevalsgesellschaften aufhorchen: „Um Zwischenfälle mit dem Publikum zu vermeiden, treten die Garde-Mädchen nicht in kurzen Röcken, sondern in Trainingsanzügen auf.“ Lesen Sie gerne die komplette Pressemitteilung

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Investitionsstau gefährdet unsere Wirtschaft!

Deutschland lebt von der Substanz! Dringend notwendige Infrastrukturprojekte werden nicht umgesetzt. Dies gefährdet unsere Wirtschaft, insbesondere unseren Mittelstand. https://youtu.be/2h34Vp0cdds Lesen Sie hier den Text zum Video

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