Author - Sven Spitzner

Menschliches Leid ist nicht mit schnödem Mammon aufzurechnen!

Menschliches Leid ist zwar nicht mit schnödem Mammon aufzurechnen, aber finanzielle Grundsätze darf man nicht ignorieren. Hartnäckig hält sich die Behauptung, dass jeder Zuwanderer ein Gewinn für Deutschland sein. In der Bertelsmann Studie steht jedoch, dass wir für jeden in Deutschland lebenden Ausländer 76.000 Euro mehr an Staatsdefizit veranschlagen müssen [...]

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+++Abwrackprämie für Kohlemeiler+++

Vizekanzler Sigmar Gabriel zückt das Scheckbuch um schrittweise Braunkohlekraftwerke still zu legen. E wird von einer Kraftwerks-Prämie in Höhe von 800 Mio. jährlich gemunkelt. https://www.youtube.com/watch?v=xT8LbXQSoKU Lesen Sie hier den Text zum Video

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„Kommunikationsdesaster der grün-roten Landesregierung“

Stuttgart, 17.09.2015 – Aus der Zeitung muss der Heidelberger Oberbürgermeister erfahren, dass die grün-rote Landesregierung Baden-Württembergs in der Stadt am Neckar ein zentrales Aufnahmelager für zwei Drittel aller Asylantragsteller in Baden-Württemberg errichten will. Am gestrigen späten Nachmittag stellte das Landesinnenministerium die Vertreter der Heidelberger Bürgerschaft vor vollendete Tatsachen: Das [...]

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Reden im Plenum 04.09.15

Es wird von einer Co-Finanzierung für Griechenland geredet, aber es handelt sich um eine 100 %ige Finanzierung durch die EU. https://www.youtube.com/watch?v=dIhnn-Rw7w0&feature=youtu.be   Haushaltsdebatte :Wir brauchen ein EU-Konzept zur Bewältigung der Flüchtlingsströme. https://www.youtube.com/watch?v=542d9A1n6bw&feature=youtu.be

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Das Schengen-Abkommen / Ein untauglicher Versuch zur Grenzsicherung auf europäischer Ebene?

Brüssel, 20.07.2015. Die Bundespolizei meldet für das laufende Jahr bereits 63.000 unerlaubte Einreisen in die Bundesrepublik Deutschland. Dies bedeutet nach den Worten des Präsidenten der Bundespolizei eine Steigerung um 160% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. (mehr …)

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Offizielles Programm der Delegationsreise nach Sizilien

Vom 22.7. bis 24.7. reise ich als haushaltspolitischer Sprecher der EKR-Fraktion gemeinsam mit dem Haushaltsausschuss sowie dem Ausschuss LIBE (Bürgerliche Freiheit, Justiz und Inneres) nach Catania (Sizilien/Italien). Lesen Sie hier die 3-tägige Tagesordnung (Wir haben Sie Ihnen auf deutsch übersetzt.) Während meines Aufenthaltes werde ich auch versuchen Sie auf meiner Facebookseite [...]

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Offener Brief: Kölmel fordert Bundestag zur Ablehnung weiterer Griechenland-Hilfen auf

Brüssel, 16.07.2015. Der Europaabgeordnete und haushaltspolitische Sprecher der EKR-Fraktion im Europäischen Parlament, Bernd Kölmel, hat in einem offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages appelliert, in der morgigen Parlamentsabstimmung einem weiteren sogenannten Rettungspaket für Griechenland die Zustimmung zu verweigern. (mehr …)

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Vernichtende IWF-Studie zur Lage in Griechenland

IWF-Studie zur Lage in Griechenland vom 14.07.2015 in englischer Sprache: Extrakt: Die finanzielle Lage Griechenlands ist noch schlechter als gedacht, die griechische Staatsverschuldung wird in den nächsten Jahren auf fast 200% des Bruttoinnlandprodukts anwachsen Griechenland hätte durch einen weitreichenden Schuldenschnitt Chancen, wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen Ohne Schuldenschnitt ist die Erholung [...]

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Griechenlands letzte Frist

Wer´s glaubt. Griechenland wird weiterhin keine konkreten Vorschläge unterbreiten. Selbst wenn: In der Eurozone wird Griechenland nicht wieder auf die Beine kommen, eine wirtschaftliche Erholung ist ohne Währungsreform und Teilschuldenschnitt ausgeschlossen. Ab 20.07.15 beginnt übrigens die „Sommerpause“ im Europäischen Parlament. Also wird es wohl wieder zu einer Fristverlängerung kommen. http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/euro-gipfel-eu-erklaert-sonntag-zum-tag-der-entscheidung-13690392.html

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+++Parteiaustritt aus der AfD+++

Ich stehe nach wie vor hinter dem von der AfD beschlossenen Europawahlprogramm. Darauf können sich die Wähler verlassen. Ich werde dieses Programm auch weiterhin im Europäischen Parlament vertreten. Bitte informieren Sie sich zu den Gründen meines Rücktritts. http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/landeschef-koelmel-kehrt-der-afd-den-ruecken-das-ist-nicht-meine-welt/-/id=13831004/did=15787612/nid=13831004/1x15akl/index.html http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/afd-vorsitzender-bw-geht-koelmel-zieht-konsequenzen/-/id=1622/did=15786750/nid=1622/8levgl/index.html

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