Als ehemals aktiver Polizist verfolge ich mit großer Besorgnis, wie die Polizei in Deutschland immer wieder als rassistisch oder latent rassismus-gefährdet bezeichnet wird. Es wird dabei fahrlässig der Eindruck erweckt, dass es in der Bundespolizei grundsätzlich rassistische Tendenzen und Auswüchse gäbe. Uns sollte bewusst sein, dass die Arbeit der Polizisten...
Diese Woche fand eine solche Sitzung zu Projekten in Griechenland statt, welche von der EU finanziert werden. Dabei ging es etwa um den Bau einer neuen U-Bahn, einer Autobahn sowie um ein riesiges Trinkwasserreservoir. Bereits im vergangenen Jahr konnte sich eine Ausschussdelegation ein Bild von der Lage in Griechenland...
Wir hören sie immer wieder in den Medien - Meldungen über die große Anzahl an minderjährigen, unbegleiteten Asylbewerbern in Deutschland. 3-5 Tausend Euro monatlich kostet die Unterbringung pro Minderjährigen. Eine gewaltige Summe, wenn man es auf alle Fälle hochrechnet – wir sprechen hier von 150 – 200 Millionen Euro...
Als ehemals aktiver Polizist verfolge ich mit großer Besorgnis, wie sich in bestimmten Quartieren in Europa und nun auch in deutschen Großstädten sogenannte No-go-areas etablieren, in denen sich der Rechtsstaat nur noch mit einem Großaufgebot an bewaffneten Kräften Respekt verschaffen kann. Null Toleranz gegenüber Gesetzesverstößen muss deshalb wieder die...
Das Asyl- und Flüchtlingsrecht muss an den Bedarf Deutschlands angepasst werden. Vielehen sollen in Deutschland nicht geführt werden. Genauso unvorstellbar sind für mich die islamischen Kinderehen, denn auch diese erlauben den Männern nach genau der gleichen Gesetzeslage ihre Kindsfrauen nach Deutschland zu holen und hier mit ihnen zu leben. Das...
Laufend gibt es lange europäische Krisengipfel um das bankrotte Griechenland vor der Zahlungsunfähigkeit zu retten. Inoffiziell weiß aber jeder, dass Griechenland nur überleben kann, wenn es dauerhaft am Tropf der EU hängt. Aus eigener Kraft wird Griechenland nie wieder aus dem Schuldensumpf kommen. Das Video im Textformat finden Sie hier:...
Wenn wir über tragfähige Finanzen reden, sollten wir uns zunächst fragen, wie die Lage in der EU aussieht. Tragfähige Finanzen – das heißt, dass jeder zunächst einmal nur so viel ausgeben kann, wie er hat. Wenn er mehr ausgeben will, muss er einen Kredit aufnehmen. Das geht nur so...
Als wir vor einigen Tagen den Tag der deutschen Einheit feierten, konnten wir erleben, wie tief die Kluft zwischen dem Volk und den Regierenden mittlerweile ist. Da verschafften sich ganz normale Bürger lautstark Gehör und teilten der Bundeskanzlerin in Sprechchören mit, was sie von ihrer Politik halten – recht...
Heute wende ich mich mit einem Thema an Sie, welches mir am Herzen liegt. Es geht um die Unterstützung unserer Soldatinnen und Soldaten, die nicht nur großen physischen, sondern auch großen psychischen Belastungen ausgesetzt sind. Bei den vielfältigen Einsätzen riskieren Sie ihr Leben für uns. Insbesondere bei Auslandseinsätzen werden...
Wie meist im Leben gibt es Licht und Schatten, oder, um es mit Schiller zu sagen: des einen Tod ist des andern Brot. Bevor man sich ein Urteil über das nun zur Abstimmung anstehende Abkommen CETA bildet, sollten man sich ein paar Fakten klarmachen. Lesen Sie hier den Text zum...
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge war dieses Jahr fleißig. Sage und Schreibe 392 000 Entscheidungen über gestellte Asylanträge wurden bis Ende August getroffen. Insgesamt sind nach den Entscheidungen 212 000 Personen unmittelbar ausreisepflichtig. 212 000 – das ist mehr als die Hälfte bezogen auf die ergangenen Entscheidungen. Das Video...
Die Gefängnisse des Landes übervoll: für über 100 Strafgefangene ist kein Platz mehr vorhanden. Ursache für den starken Anstieg der Gefangenenzahlen sind verurteilte nordafrikanische Flüchtlinge, wie das Stuttgarter Ministerium mitteilt. Im Frühjahr dieses Jahres lag denn auch der Ausländeranteil in den Gefängnissen im Südweststaat bei sagenhaften 45% - Tendenz:...
Nach einer Studie des „Centrums für europäische Politik“ zum Thema „Umverteilung zwischen den EU Mitgliedsstaaten“ sind dies gigantische Beträge. So zahlt Deutschland mit jährlich 11,8 Milliarden Euro netto nahezu das Doppelte ein, wie die darauffolgenden Länder Frankreich und das Vereinigte Königreich. Lesen Sie hier den Text zum Video.
Durch die Asylkrise befinden sich diese Mädchen, die nach islamischem Scharia-Recht bereits Ehefrauen sind, nun auch in Deutschland. Es gibt derzeit 1475 Minderjährige in Deutschland, die als verheiratet registriert sind – davon alleine 665 Syrer. Sogar 361 unter 14-jährige sind darunter – wir sprechen hier von 11, 12 und...
Da auch der EU-Haushalt letztlich Mangelverwaltung ist, müssen wir eine grundsätzliche Debatte über die Frage führen, was wollen und können wir mit dem Budget der EU erreichen.
Deutschland ist auf dem Holzweg, wenn wir uns in der Flüchtlingspolitik nur auf die Türkei verlassen. Beispielsweise hat auch Prof. Kay Hailbronner in einem Beitrag die Meinung vertreten, dass die Genfer Flüchtlingskonvention „partiell revisionsbedürftig“ sei. Recht hat er!
Die EZB verteilt Geld um von denen, die es erarbeiten und sparen zu denen, die es verkonsumieren. Es werden höchst spekulative Geschäfte abgeschlossen, die ohne die Finanzierung durch EZB-Chef Draghi nie getätigt würden. Die EZB handelt rechtswidrig, da die Unterstützung von Spekulationen nicht zu deren Aufgaben gehört. Sie muss die...
Die Negativ-Zinspolitik, mit der angeblich die Wirtschaft angekurbelt werden soll, treibt immer verrücktere Blüten. An der Realwirtschaft geht der Geldsegen weitgehend vorbei. Neben dem Aktienmarkt, der von der nie dagewesenen Geldschwemme profitiert, haben wir erste Anzeichen eines überhitzten Immobilienmarkts. Doch was viele nicht auf dem Radar haben: der Markt...
Kanzlerin Merkel hat mit der von ihr geprägten „Willkommenskultur“ Tür und Tor für Migranten geöffnet, die unregistriert bei uns einreisten. Es überrascht niemanden außer der Kanzlerin, dass auch Terroristen kamen.
Beim EU-Haushalt ist nur Geld ausgeben zu wenig. Es ist entscheidend, dass wir beim Geld immer über das Geld der Steuerzahler reden. Das ist nicht unser Geld! Deshalb müssen wir sehr sorgfältig damit umgehen und es effizient und nachhaltig einsetzen – das bedeutet auch sparsam. Alles andere ist für...
Der sogenannte Junker-Plan EFSI ist ein großes europäisches Geldvernichtungs-Vorhaben.
Es ist erstaunlich, dass in einem Jahr nur etwas mehr als 1.000 Flüchtlinge in der EU verteilt werden konnten, obwohl inzwischen ein Kontingent von 160.000 Flüchtlingen beschlossen wurde und nun auch über das Türkei-Abkommen eigentlich täglich hunderte Flüchtlinge aus der Türkei zu uns kommen müssten. Ein klares Zeichen, dass...
Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und dabei andere Ergebnisse zu erwarten. Nichts bekräftigt diese These Albert Einsteins mehr als die sogenannte Rettung Griechenlands, die mittlerweile in ihr sechstes Jahr geht. Sehen Sie sich gerne dazu mein Video an. Das Video im Textformat finden Sie...
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