Europäische Union

Reform der Europäischen Union

September 2017

So kann ein Euro-Ausstieg Deutschlands gelingen!

+++ Raus aus dem Euro – jetzt! +++ Eine Studie des Ökonomen Christian Erdmenger zeigt auf, wie ein Euro-Austritt Deutschlands gelingen kann. Die Studie mit dem Titel „Deutschland verlässt die Eurozone“ macht ersichtlich, dass der Euro eben nicht wie von Angela Merkel behauptet, alternativlos ist. Gerechtfertigt werden kann ein solcher Austritt [...]

Juli 2017

„Eurozonenhaushalt“ und EU-Arbeitslosenversicherung führen zum EU-Superstaat!

Ich setze mich als Haushaltsexperte im Europäischen Parlament vehement gegen eine EU-Arbeitslosenversicherung und damit den EU-Superstaat ein. Auf Deutschland kämen wieder viele Milliarden Zusatzkosten zum regulären EU-Haushalt zu. Ich habe diese möglichen Transferkosten in einem Papier genau für Sie analysiert. Bitte helfen Sie mit, bei der Bevölkerung das Bewusstsein dafür [...]

Jugendarbeitslosigkeit ist national zu lösen!

Jeder möchte die Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen. Das heißt noch lange nicht, dass dafür die EU zuständig sein sollte. Ich kann nicht erkennen, dass in der EU-Bürokratie qualifizierteres Personal arbeitet als in nationalen Behörden. Das Geld, das die EU ausgibt, kommt von den Mitgliedsstaaten. Die Maßnahmen könnten ebenso national erledigt werden. Warum [...]

Die EU muss reformiert werden!

Auch bei Organisationsfragen zeigt sich: die EU muss reformiert werden Die Diskussion im Haushaltsausschuss zur Ansiedlung von EU-Institutionen in den Mitgliedsländern zeigte große unterschiedliche Auffassungen zwischen den Abgeordneten. Während einige Abgeordnete diese Frage im Sinne einer Regionalpolitik beantworten und eine gleichmäßige Verteilung über alle Staaten fordern, habe ich zusammen mit einigen [...]

NEIN zur EU-Arbeitslosenversicherung!

Weiterhin geistert ein Vorschlag durch die Flure der EU: Die europäische Arbeitslosenversicherung! Was offiziell dazu dienen soll, „geschwächte Euroländer zu unterstützen“ ist nichts anderes, als eine weitere Umverteilung von reicheren in ärmere EU-Staaten. Durch bisherige Umverteilung zwischen den Mitgliedsstaaten – welche auch stets als Hilfe deklariert wurde – wurde bislang [...]

LKR-Delegation präsentiert eigene Reformvorschläge für den EU-Haushalt

In Reaktion auf das Reflektionspapier der EU-Kommission zur Zukunft der EU-Finanzen bis 2025 habe ich als haushaltspolitischer Sprecher der EKR-Fraktion ein eigenes Positionspapier vorgelegt, welches Sie am Ende dieser Seite in Deutscher und Englischer Version. Wir brauchen in der EU weniger Umverteilung und eine drastische Kürzung des EU-Budgets! #LKR Die komplette [...]

Das EP braucht nur einen Sitz!

Derzeit arbeiten 751 Europaabgeordnete drei Wochen im Monat in Brüssel und fahren dann für die Plenarwoche, um abzustimmen, nach Straßburg. Doch nicht nur sie fahren, auch ihre Angestellten und die Beschäftigten des Parlaments – insgesamt mehrere tausend Menschen. Der Gewinn hierdurch: null! Denn sowohl in Straßburg als auch in Brüssel [...]

Mai 2017

Visionen für gute EU Teil 4 – Kampf mit der Migrationskrise!

Das derzeit dringlichste Thema in der EU ist wohl die Migrationskrise! Ein Großteil der Krise wird jedoch von Wirtschaftsmigranten verursacht, die seit August 2015 zum Teil ungebremst und unkontrolliert, dank Merkels unsäglicher Willkommenskultur, zu uns gelangten! Wir müssen endlich klar trennen: Einerseits zwischen Flüchtlingen, für deren Schutz wir humanitär verpflichtet sind. [...]